Entwurf zum Gebäudetyp-E: Kostengünstiges Bauen wird so gerade nicht zum Normalstandard
Mit dem heute veröffentlichten Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zum gesetzlichen Basisstandard (Gebäudetyp E) wird es aus Sicht des ZIA den dringend notwendigen Rückenwind für kostengünstiges Bauen nicht geben. Der Verband kritisiert insbesondere die sogenannte Opt-In-Regelung.
„Der entscheidende Schritt – also kostengünstiges Bauen als neuen Normalstandard zu etablieren – ist mit diesem Entwurf nicht gelungen“, erklärt ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan.
Der ZIA kritisiert, dass das Ministerium mit der Opt-In-Regelung einen anderen Weg als von der Immobilienwirtschaft gefordert geht: Wer einfacher bauen will, muss dieses ausdrücklich in Textform vereinbaren. Das allgemeine Werkvertragsrecht und dessen Maßstab für die geschuldete Beschaffenheit bleiben unverändert der gesetzliche Ausgangspunkt.
Damit ist eine zentrale Forderung der Immobilienwirtschaft gerade nicht erfüllt: Nicht das kostenoptimierte Bauen ist die Norm, von der nach oben abgewichen werden kann, sondern das bisherige Überniveau ist der Standard, von dem nach unten optiert werden muss. Es ist fraglich, ob das in der Praxis als kostengünstiges Bauen realisiert wird.
„Wir haben uns ein neues Normal gewünscht. Was wir aber bekommen ist eine Sonderoption. Wer hofft, dass der Gebäudetyp E das Bauen in Deutschland grundlegend günstiger macht, wird mit diesem Entwurf allein nicht ans Ziel kommen. Wir werden den Referentenentwurf jetzt sorgfältig im Detail prüfen und uns im weiteren Gesetzgebungsverfahren klar positionieren“, betont Özkan.
