Bundesingenieurkammer: Infrastruktur-Zukunftsgesetz ist wichtige Voraussetzung, um den Investitionsstau abzubauen
Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (InfZuG) hat der Bundestag heute ein Gesetzespaket verabschiedet, das Planungs-, Genehmigungs- und Bauverfahren für zentrale Infrastrukturvorhaben deutlich beschleunigen soll. Ziel ist es, Investitionen in Verkehrswege, Wasserstraßen, Schieneninfrastruktur sowie Hochwasser- und Küstenschutz schneller umzusetzen und vorhandene Planungskapazitäten effizienter einzusetzen.
Die Bundesingenieurkammer unterstützt das Infrastruktur-Zukunftsgesetz und sieht darin eine wichtige Voraussetzung, um den Investitionsstau bei Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen abzubauen. Positiv bewertet sie insbesondere die geplante Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die stärkere Digitalisierung. Zugleich mahnt die Bundesingenieurkammer an, bürokratische Hemmnisse kontinuierlich abzubauen. Zudem müsse sich eine Genehmigungs- und Planungskultur in Deutschland etablieren, vorhandene Entscheidungsspielräume stärker zu nutzen.
Dr.-Ing. Heinrich Bökamp, Präsident der Bundesingenieurkammer: „Die Ingenieurinnen und Ingenieure in Deutschland sind bereit, die Modernisierung unserer Infrastruktur voranzutreiben. Was bislang oft fehlte, waren Verfahren, die mit dem Investitionsbedarf Schritt halten können. Wenn Planungen schneller genehmigt und Doppelprüfungen vermieden werden, entstehen neue Spielräume für die Umsetzung. Das Gesetz schafft dafür wichtige Voraussetzungen und sendet ein Signal des Aufbruchs an alle, die an der Erneuerung unseres Landes mitwirken.“
