ZIA-Präsidentin Iris Schöberl zum Gebäudemodernisierungsgesetz
„Es ist gut, dass nun Klarheit herrscht. Wichtig ist, dass die Rahmenbedingungen nun verlässlich und stabil bleiben.”
Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) begrüßt, dass die Bundesregierung die grundlegenden Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zum „Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)” vorgelegt hat. „Es ist gut, dass die Phase der Verunsicherung endlich zu Ende geht. Die Immobilienwirtschaft kann nur dann wirksam in Klimaschutz und Dekarbonisierung investieren, wenn die Rahmenbedingungen klar sind und langfristig konstant bleiben”, so ZIA-Präsidentin Iris Schöberl.
Die geplante Einführung einer Grüngasquote ab 2028 eröffnet einen neuen ordnungspolitischen Rahmen, der im weiteren Verfahren präzise ausgestaltet werden kann – insbesondere mit Blick auf Verfügbarkeit, Kosten und Klimawirkung. Das Gesetz wird auch dahingehend zu prüfen sein, wie es Preisrisiken für Mieterinnen und Mieter wirksam adressiert.
Bündelung mit EU-Gebäuderichtlinie sinnvoll
Der ZIA begrüßt zudem, dass das GMG und die Umsetzung der EPBD nun in einem Zuge weiterentwickelt werden – eine zentrale Voraussetzung für Planungssicherheit in der Immobilienwirtschaft. „Es ist absolut richtig, die EPBD-Umsetzung direkt in das neue Gebäudemodernisierungsgesetz einfließen zu lassen”, so Schöberl weiter.
ZIA begrüßt, dass Neubau nicht weiter verteuert wird
Positiv ist aus Sicht des ZIA, dass die Überarbeitung des Neubaustandards nicht über weitere Verschärfungen an der Gebäudehülle erfolgen soll. „Das ist richtig so, denn der aktuelle Neubaustandard hat eine ausreichende Wirkung für das Klima und eine Verschärfung hätte das Bauen noch weiter verteuert”, so Schöberl weiter.
Der ZIA begrüßt, dass die Finanzierung der Gebäudesanierung durch die Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) bis mindestens 2029 sichergestellt werden soll.
